Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank A. • 06.09.2021
Sind Sie bereit, ab der kommenden Wahlperiode Ihre Nebeneinkünfte transparent und vollumfänglich offenzulegen? Für den Fall, dass Sie das ablehnen - wie begründen Sie das?
Portrait von Anja Karliczek
Antwort 06.09.2021 von Anja Karliczek CDU

Die dort genannte Funktion bekleidet sie "von Amts wegen" und daher bezieht sie hieraus auch keine Nebeneinkünfte.

Frage von Frank A. • 06.09.2021
Sind Sie bereit, ab der kommenden Wahlperiode Ihre Nebeneinkünfte transparent und vollumfänglich offenzulegen? Für den Fall, dass Sie das ablehnen - wie begründen Sie das?
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 20.09.2021 von Paul Ziemiak CDU

Transparenz in Bezug auf jegliche Einkünfte in Bezug auf das Mandat als Bundestagsabgeordneter sind für Herrn Ziemiak höchste Priorität.

Frage von Florian J. • 06.09.2021
Bei der Abstimmung über einen Antrag, der Abgeordnete zu mehr Transparenz bei Nebeneinkünften verpflichtet hätte, haben Sie mit Nein gestimmt. Warum? Wie stehen Sie zu Nebeneinkünften?
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 06.09.2021 von Dorothee Martin SPD

Am 26. März habe ich gegen den Antrag der Linken gestimmt, das ist richtig. Bereits am Tag der Abstimmung habe ich erklärt wieso.

Frage von Matthias H. • 06.09.2021
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Im aktuellen Rezo Video werden Nebeneinkünfte durch eine Tätigkeit für den Energiekonzern RWE aufgelistet. 53.632 € Um welche Tätigkeiten handelte es sich dabei im Detail?
Antwort ausstehend von Joachim Streit FREIE WÄHLER
Frage von Julian S. • 05.09.2021
Wie stehen Sie zu Nebeneinkünften von Abgeordneten. Würden Sie sich dafür einsetzen das diese grundsätzlich verboten werden, oder voll auf die Diäten angerechnet werden?
Portrait von Jule Kegel
Antwort 06.09.2021 von Jule Kegel Die Linke

Nebentätigkeiten sollten mindestens bei Unternehmen und Lobbyorganisationen untersagt sein. Alle Einkünfte müssen offengelegt werden.

Frage von Gabriele G. • 04.09.2021
Können sie mir erläutern, welche Nebeneinkünfte rechtlich erlaubt sind. Gehören Vorträge und Buchhonorare dazu
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort 06.09.2021 von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Abgeordnetengesetz bestimmt, dass die Ausübung des Mandats im Mittelpunkt der Tätigkeit eines Mitglieds des Bundestages steht und Tätigkeiten beruflicher oder anderer Art neben dem Mandat grundsätzlich zulässig sind. Dazu gehören auch Honorare für Vorträge bzw. Einnahmen aus Publikationen.