Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dagmar Wiedemann
Antwort 19.04.2020 von Dagmar Wiedemann SPD

(...) wenn ich Ihre Frage richtig verstehe, sind Sie zu 80% schwerbehindert und besitzen einen entsprechenden Ausweis ohne zusätzliche Merkzeichen. Orangene Parkausweise werden aber nur ausgestellt, wenn dieser Grad der Behinderung allein für Funktionsstörungen an den unteren Gliedmaߟen (ggf. auch der Lendenwirbelsäule) besteht und zusätzlich die Merkzeichen G und B im Schwerbehindertenausweis eingetragen sind oder eine schwere Krankheit wie z.B. Morbus-Crohn mit daraus resultierenden Graden der Behinderung bescheinigt ist. (...)

Portrait von Helge Lindh
Antwort 20.05.2020 von Helge Lindh SPD

(...) chnelleren Vergabeverfahren eine Ausschreibung & Fertigstellung von Baumaßnahmen an Straßen, Brücken und Schienen vor Ende der Corona-Maßnahmen nicht realistisch ist (...)

Portrait von Eva Botzenhart
Antwort 07.10.2020 von Eva Botzenhart BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Nach dem Vorbild von Städten wie Kopenhagen und Amsterdam haben wir es uns zum Ziel gesetzt, Hamburg im Rahmen der Mobilitätswende zur Fahrradstadt zu wandeln. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 05.03.2020 von Gustav Herzog SPD

Weitere Anreize für ein sparsames Fahrzeug wurden Anfang 2020 bereits gesetzt: Elektroautos bis zu einem Preis von 40.000 Euro und einem Anschaffungsdatum ab dem 01. Januar 2019 werden nur noch mit 0,25% anstatt den vorher gültigen 0,5 Prozent besteuert. In Bezug auf die Entfernungspauschale gilt für Plug-In Hybride, sofern sie eine Mindestreichweite von 40km oder einen CO2-Ausstoß von unter 50mg/km aufweisen und Elektroautos eine Besteuerung von 0,015% anstatt von 0,3%. Somit weisen elektrisch betriebene Fahrzeuge im Gegensatz zu Benzin- oder Dieselfahrzeugen auch im Bereich der Dienstfahrzeuge einen deutlichen steuerlichen Vorteil vor.