Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anna R. • 08.07.2026
Sehr geehrter Herr Lange, wie werden Sie zum Thema Chat-Kontrolle abstimmen?
Portrait von Bernd Lange
Antwort 15.10.2026 von Bernd Lange SPD

Ich bin weiterhin gegen anlasslose Chatkontrollen und werde keinem Gesetzestext zustimmen, der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung aufweicht.

Frage von Anna R. • 08.07.2026
Sehr geehrte Frau Bukhardt, wie werden Sie zu dem Thema Chat-Kontrollen abstimmen?
Portrait von Delara Burkhardt
Antwort 10.07.2026 von Delara Burkhardt SPD

Doch statt endlos verlängerten Übergangslösungen brauchen wir endlich einen langfristigen Rechtsrahmen, der Missbrauchsmaterial wirksam bekämpft und gleichzeitig unsere Grundrechte schützt.

Frage von Daniel V. • 08.07.2026
Das Informationsfreiheitsgesetz soll faktisch abgeschafft werden. Wie möchten Sie dahingehend abstimmen?
Portrait von Leif-Erik Holm
Antwort ausstehend von Leif-Erik Holm AfD
Frage von Bernhard M. • 06.07.2026
WelcheR Ihrer FraktionskollegInnen war die rühmliche Ausnahme, die am 5.12.2025 gegen das „Wehrpflichts-Modernisierungsgesetz“ stimmte? (Ich hatte auf Sie gehofft, fand es aber noch nicht heraus.)
Portrait von Nina Scheer
Antwort 10.07.2026 von Nina Scheer SPD

Es war mein Kollege Jan Dieren