Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simone R. • 20.11.2024
Antwort von Moritz Oppelt CDU • 27.11.2024 Ob der Schwangerschaftsabbruch außerhalb des Strafgesetzbuchs geregelt werden sollte, ist eine juristisch anspruchsvolle und medizinethisch sensible Frage, für die sich der Deutsche Bundestag genügend Beratungszeit nehmen sollte, die aber in der nun zu Ende gehenden Wahlperiode nicht mehr gegeben ist.
Frage von Jakob H. • 20.11.2024
Antwort von Andrea Prell SPD • 25.11.2024 Die Besoldung der Beamten resultiert i.d.R. ja daraus, dass das Tarifergebnis auf die Beamten übertragen wird
Frage von Jakob H. • 20.11.2024
Antwort von Jan Schröder SPD • 21.11.2024 Sie haben jedoch vollkommen Recht: In Deutschland gibt es landesspezifische Unterschiede, die erst über einen langen Zeitraum angeglichen werden können.
Frage von Tobias B. • 20.11.2024
Antwort von Christoph de Vries CDU • 21.11.2024 Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich ein Verbotsverfahren gegen die AfD juristisch in hohem Maße für risikoreich und politisch für kontraproduktiv.
Frage von Holger G. • 20.11.2024
Antwort von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2025 Es handelt sich um reguläre, turnusgemäße Beförderungen langjähriger Beamter, die auf leistungsbezogenen Kriterien basieren.
Frage von Teresa J. • 20.11.2024
Antwort ausstehend von Saskia Esken SPD