Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Moritz Oppelt
Antwort von Moritz Oppelt
CDU
• 27.11.2024

Ob der Schwangerschaftsabbruch außerhalb des Strafgesetzbuchs geregelt werden sollte, ist eine juristisch anspruchsvolle und medizinethisch sensible Frage, für die sich der Deutsche Bundestag genügend Beratungszeit nehmen sollte, die aber in der nun zu Ende gehenden Wahlperiode nicht mehr gegeben ist.

Portrait von Andrea Prell
Antwort von Andrea Prell
SPD
• 25.11.2024

Die Besoldung der Beamten resultiert i.d.R. ja daraus, dass das Tarifergebnis auf die Beamten übertragen wird

Portrait von Jan Schröder
Antwort von Jan Schröder
SPD
• 21.11.2024

Sie haben jedoch vollkommen Recht: In Deutschland gibt es landesspezifische Unterschiede, die erst über einen langen Zeitraum angeglichen werden können.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort von Christoph de Vries
CDU
• 21.11.2024

Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich ein Verbotsverfahren gegen die AfD juristisch in hohem Maße für risikoreich und politisch für kontraproduktiv.

Portrait von Katharina Dröge
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.01.2025

Es handelt sich um reguläre, turnusgemäße Beförderungen langjähriger Beamter, die auf leistungsbezogenen Kriterien basieren.

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