Es bestehen auch weiterhin offene Sicherheitsfragen, die unbedingt behoben werden müssen.
In Niedersachsen wurde bei den Haushaltsaufstellungen ein Fokus darauf gelegt, durch Stellenhebungen Wartezeiten auf Beförderung zu verringern
Die SPD setzt sich konsequent gegen jede Form von Antisemitismus ein. Nie wieder ist jetzt!
Nur wenn Russland begreift, dass seine Ziele militärisch nicht zu erreichen sind, wird es zu ernsthaften Verhandlungen mit der Ukraine bereit sein.
Alle Informationen finden Sie auf unserem Internetauftritt https://www.afd.de
Der Bundesrat wird zunächst eine Stellungnahme zu dieser Novelle abgeben, bevor der Gesetzesentwurf dem Deutschen Bundestag zugeleitet wird. Es ist bislang noch nicht abzusehen, ob und wie die EnWG-Novelle überhaupt zur ersten Lesung auf die Tagesordnung gesetzt wird. Ebenso unklar ist, ob vor der Bundestagswahl überhaupt noch eine parlamentarische Befassung mit der Novelle stattfinden kann.
