Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

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Frage von Michael E. • 11.07.2026
Warum wir die sozaio Asstentenz für seelisch kranke nicht leistung der GKV und sind für nationales naturmononoment kalkberg Bad Segeberg
Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort 13.07.2026 von Luise Amtsberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zur ersten Frage: Nach der geltenden Rechtslage ist soziale Assistenz für Menschen mit psychischen Erkrankungen in der Regel keine Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), sondern der Eingliederungshilfe. Die GKV ist vor allem für die medizinische Versorgung zuständig, während die Eingliederungshilfe die selbstbestimmte Lebensführung und gesellschaftliche Teilhabe unterstützt.

Frage von Dennis Z. • 11.07.2026
Warum haben Sie für das GKV Stabilisierungsgesetz gestimmt, wenn über eine halbe Millionen Menschen sich in drei Tagen dagegen ausgesprochen haben und es Kritik von allen Seiten gab?
Portrait von Nancy Faeser
Antwort ausstehend von Nancy Faeser SPD
Frage von Ines H. • 11.07.2026
Sehr geehrter Herr Yüsel, weshalb haben Sie für das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz gestimmt? Das würde mich wirklich interessieren. MFG aus Bochum, Ines H.
Portrait von Serdar Yüksel
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD