Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort von Carsten Linnemann
CDU
• 09.10.2023

Direkte Kommunikation bevorzugt

Portrait von Erik Marquardt
Antwort von Erik Marquardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.01.2024

Das Herumwerfen von populistischen Schlagworten löst keine Probleme, es führt nur zu noch mehr Hetze und nützt den Rechtsradikalen. Gerade in Krisenzeiten müssen die Menschenrechte verteidigt und nicht abgeschafft werden. 

Portrait von Katharina Dröge
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.11.2023

Menschen im Asylverfahren erhalten existenzsichernde Leistungen. Aus verfassungsrechtlichen Gründen darf das Existenzminimum nicht unterschritten werden.

Portrait von Katharina Dröge
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.10.2023

Es sind uns keine Statistiken zu der Zahl geflüchteter Menschen, die in Deutschland von Arbeitsverboten betroffen sind, bekannt.

Portrait von Gülistan Yüksel
Antwort von Gülistan Yüksel
SPD
• 29.09.2023

Die Begriffe müssen unterschieden werden. Schleuserkriminalität ist ein Geschäftsmodell mit der Not von Menschen. Flüchtlingshelfer indes helfen uneigennützig.

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