Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan K. • 16.06.2025
Wann werden die SPD und die Bundesregierung die notwendigen Ergänzungen zu dem Wohnungseigentumsgesetz vornehmen?
Hakan Demir
Antwort 25.08.2025 von Hakan Demir SPD

Ziel der Änderung war es, die Anzahl der Verfahrensbeteiligten zu reduzieren und die gerichtlichen Verfahren so zu vereinfachen.

Frage von Natalie K. • 19.05.2025
Sehr geehrter Herr Rhein, gibt es die Möglichkeit, bei fehlerhaftem Ausfüllen des Antrags auf Hessengeld, den Fehler nachträglich zu beheben? Es geht um Nichtbewilligung eines großen Geldbetrages.
Portrait von Boris Rhein
Antwort 06.06.2025 von Boris Rhein CDU

Ich gehe davon aus, dass Ihre Anfrage durch die zwischenzeitliche Antwort der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen erledigt ist.

Frage von Wilhelm H. • 31.03.2025
Die AFD fordert die Abschaffung der Grundsteuer. Wie profitieren Eigenheimbesitzer und Mieter von der Abschaffung der Grundst., und wie wird der Ausgleich durch die Einkommensteuer gerecht gestaltet?
Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 31.03.2025 von Kay Gottschalk AfD

Dieser Vorschlag würde auch zu einer erheblichen bürokratischen Entlastung führen und Beamte aus den Finanzbehörden könnten andere Aufgaben übernehmen. Anstatt also immer mehr zusätzliche Arbeitskräfte einzustellen, würde man so sogar Stellen sparen und so dem generellen Personalaufwuchs entgegenwirken.

Frage von Nils B. • 25.02.2025
Plant die CDU etwas um der Immobiliensituation in Deutschland entgegenzuwirken? Sprich das Wohneigentum wieder bezahlbar wird?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.02.2025 von Thorsten Frei CDU

Wir haben in unserem Wahlprogramm viele Vorschläge gemacht, um die Trendwende bei den Baugenehmigungen und den Fertigstellungen zu schaffen und wieder mehr zu bauen.