Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von ammar A. • 02.11.2025
Turboeinbürgerung Wir brauchen eine Lösung
Hakan Demir
Antwort 28.01.2026 von Hakan Demir SPD

Die Abschaffung der 3-Jahres-Einbürgerung ist ein politischer Kompromiss. Als SPD hätten wir die erst mit der letzten Einbürgerungsreform im Jahr 2024 geschaffene Regelung zur 3-Jahres-Einbürgerung beibehalten.

Hakan Demir
Antwort 16.01.2026 von Hakan Demir SPD

Auch in Zeiten der Digitalisierung werden einige zentrale Personenstandsdokumente weiterhin in Papierform relevant bleiben.

Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 22.10.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Als SPD setzen wir uns für eine Migrationspolitik ein, die auf Chancen und Zusammenhalt statt Ausgrenzung und Repressionen setzt.

Hakan Demir
Antwort 28.01.2026 von Hakan Demir SPD

Da wir als SPD uns mit unserer Forderung nach einer Altfallregelung für bereits gestellte Anträge nicht durchsetzen konnten, kann die Behörde in Ihrem Fall den Antrag erst positiv bescheiden, wenn Sie die jetzt für alle gültige Frist von 5 Jahren erreicht haben.

Jörg Cezanne, MdB
Antwort ausstehend von Jörg Cezanne Die Linke