Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus M. • 26.03.2026
Wie stehen Sie zur Überlegung die Mehrwertsteuer anzuheben, um die Finanzierung der Steuer- und der Sozialabgabensenkung zu ermöglichen? Hierdurch profitieren nachweislich vor allem Einkommensstarke.
Portrait von Claudia Moll
Antwort 22.04.2026 von Claudia Moll SPD

Eine Erhöhung der Mehrwertsteuer lehne ich derzeit ab

Frage von felix b. • 26.03.2026
Werden Sie sich dem Fraktionszwang widersetzen und gegen eine Mehrwertsteuererhöhung stimmen, falls es dazu kommt?
Portrait von Felix Schreiner
Antwort 26.03.2026 von Felix Schreiner CDU

Entscheidungen treffe ich auf Basis von Fakten und im Dialog mit Kolleginnen und Kollegen. Die Fraktion hat zu Ihrer ersten Frage noch keine abschließende Position gefunden, sodass ich diese heute nicht beantworten kann.

Frage von Thomas H. • 18.02.2026
Wann und in welchem Umfang müssen sich die Menschen in Deutschland auf die ungerechteste Steuererhöhung, Mehrwertsteuer, einrichten? Wie positionieren Sie sich dazu?
Portrait von Christian Görke
Antwort 18.02.2026 von Christian Görke Die Linke

Wir sollten die Mehrwertsteuer nicht erhöhen, ganz im Gegenteil: Wir sollten sie für Grundnahrungsmittel streichen, damit der Wocheneinkauf bezahlbar wird.

Frage von Petra G. • 11.02.2026
Massentierhaltung ist kein Schicksal, sondern eine politische Entscheidung! Warum kostet ein Kilo Schnitzel weniger als ein Kilo Paprika?? 19%Mehrwertsteuer auf Fleisch und 0% auf Obst & Gemüse !
Antje Grothus in schwarzem Blazer und hellgrüner Bluse vor neutralem Hintergrund. Sie lächelt.
Antwort ausstehend von Antje Grothus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Petra G. • 11.02.2026
Massentierhaltung ist kein Schicksal, sondern eine politische Entscheidung ! Warum kostet ein Kilo Schnitzel weniger als ein Kilo Paprika oder Obst ? Auf Fleisch 19%Mehrwertsteuer und 0% auf Gemüse.
Antwort ausstehend von Thomas Okos CDU