Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roger Beckamp
Antwort 23.06.2024 von Roger Beckamp AfD

In einer Idealvorstellung gut, wenn man die entsprechenden Grundannahmen hat. Praktisch aber vermutlich kaum umsetzbar.

Portrait von Stefan Naas
Antwort 19.04.2024 von Stefan Naas FDP

Sobald ein Grundsätzegesetz der Bundesebene vorliegt, sollte das Land mit den Kirchen in einen Dialog über die zeitnahe Ablösung der Staatskirchenleistungen eintreten. 

Frage von Insel M. • 05.04.2024
Gehören Straftäter zu Minderheiten?
Portrait von Patrick Breyer
Antwort 10.04.2024 von Patrick Breyer PIRATEN

Einen älteren bundesweiten Durchschnittswert der Unterbringungskosten von Strafgefangenen in Justizvollzugsanstalten finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/inhaftierungskosten-in-justizvollzugsanstalten/

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 15.04.2024 von Lars Castellucci SPD

Als Ampelkoalition haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart, dass wir das Informationsfreiheitsgesetz zu einem Bundestransparenzgesetz weiterentwickeln wollen. Das berücksichtigt auch die aktuelle Rechtsprechung.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 27.03.2024 von Johann Saathoff SPD

Das genannte Rundschreiben gilt nach wie vor

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 27.03.2024 von Johann Saathoff SPD

Wie ich hier schon oft geschrieben habe, dauern die Arbeit am Gesetzentwurf und die Abstimmung innerhalb der Bundesregierung weiter an