Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert H. • 12.07.2026
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Warum wollen Sie ein Land mit Kriegswaffen beliefern, in dem Antisemiten, NS-Kollaborateure und Kriegsverbrecher als Nationalhelden verehrt werden?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Wioleta B. • 11.07.2026
Wie begründen Sie 11,6 Milliarden Euro Militärhilfe für die Ukraine im Jahr 2027, während Bürger im Inland stärker belastet werden – und wie begrenzen Sie das Eskalationsrisiko mit Russland?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Herbert H. • 10.07.2026
Warum wollen Sie ein Land mit Kriegswaffen beliefern, in dem Antisemiten, NS-Kollaborateure und Kriegsverbrecher als Nationalhelden verehrt werden?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort ausstehend von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maria G. • 09.07.2026
Wieso setzt sich Ihre Partei für eine Fortführung des Kriegs in der Ukraine ein, wenn die Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung einen sofortigen Verhandlungsfrieden möchte?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maria G. • 09.07.2026
Wieso setzt sich Ihre Partei für eine Fortführung des Kriegs in der Ukraine ein, wenn die Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung einen sofortigen Verhandlungsfrieden möchte?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort ausstehend von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Hubertus S. • 08.07.2026
Haben Sie die Risiken einer Verwicklung Deutschlands in einen heißen Krieg vor Ihrer Befürwortung einer Taurus-Lieferung an die Ukraine geprüft, und welche dieser Risiken halten Sie für vertretbar?
Portrait von Franziska Brantner
Antwort 17.07.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Bundesregierung hat der Ukraine wiederholt weitreichende Unterstützung in Aussicht gestellt, ohne bislang eine klare Entscheidung zu Taurus zu treffen. Diese Unentschlossenheit ist gefährlich. Als Grüne fordern wir schon seit längerem, Taurus-Marschflugkörper in die Ukraine zu liefern.