Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Siemer
Antwort 03.09.2017 von Stephan Siemer CDU

(...) Eine Anmerkung vorab: Die Rente ist ein bundespolitisches Thema. Die allermeisten Bestimmungen zu Beamtenpensionen legen die Bundesländer in Abstimmung untereinander bzw. mit dem Bundesrecht fest. (...)

Annette_Heidrich
Antwort 31.08.2017 von Annette Heidrich SPD

(...) Als Beispiel nenne ich hier das selbstlose Engagement bei Flutkatastrophen oder bei der Flüchtlingskrise. Ein bedingungsloses Grundeinkommen ist bei Menschen die sich einbringen und nicht genug Geld haben doch mehr als fair.

Portrait von Stefanie Remlinger
Antwort 19.09.2017 von Stefanie Remlinger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Wir wollen den Arbeitsmarkt inklusiv gestalten. Jedem behinderten Menschen sollen Wege zur Teilhabe am Arbeitsleben offenstehen. Dafür sollen Arbeitsplätze an die Fähigkeiten und Bedürfnisse der Menschen mit Behinderungen angepasst werden. (...)

Portrait von Dieter Neuendorf
Antwort 08.09.2017 von Dieter Neuendorf AfD

(...) Auf Bundesebene wurde das Bundesteilhabegesetz beschlossen, welches am 01.01.2017 in Kraft getreten ist. Für mich stellt dieses Regelwerk eine große Erleichterung für die Betroffenen dar. (...)