Antwort 12.05.2020 von Juliane Nagel Die Linke
(...) Auch die Einschränkung von Grundrechten darf nicht einfach so hingenommen werden. Grundrechte und soziale Rechte verteidigt man aber nicht mit Demokratiefeinden und Antisemiten! (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Sebastian Gemkow CDU
Antwort 20.05.2020 von Barbara Klepsch CDU
(...) Dass ebendiese Regulierungen auch zu Unmut in Teilen der Gesellschaft führen können (...)
Antwort ausstehend von Christin Melcher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.06.2020 von Ralph Brinkhaus CDU
(...) Für die Durchsetzung der Corona-bedingten Abstandsregeln bei Kundgebungen am 1. Mai am Brandenburger Tor in Berlin war folglich nicht der Bund, sondern das Land Berlin zuständig. (...)
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU