Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael P. • 27.11.2024
Antwort von Rüdiger Lucassen AfD • 13.12.2024 Nach meiner persönlichen Einschätzung als Nicht-Jurist nehme ich an, dass hier keine Strafbarkeit vorliegt
Frage von Felix H. • 27.11.2024
Antwort von Nadine Heselhaus SPD • 04.12.2024 Es ist nicht ungewöhnlich, dass die Bundesregierung und die Bundesdatenschutzbeauftragte bzw. die zuständigen Landesbehörden im Einzelfall unterschiedliche Auffassungen vertreten
Frage von Andreas M. • 27.11.2024
Antwort von Beatrix von Storch AfD • 11.12.2024 Angriffe machen die AfD stärker
Frage von Hans M. • 27.11.2024
Antwort von Rüdiger Lucassen AfD • 13.12.2024 Das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung behält seine Gültigkeit auch im Verteidigungsfall
Frage von Süleyman M. • 26.11.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Lucas A. • 26.11.2024
Antwort von Lars Castellucci SPD • 28.11.2024 Ich beziehe keine Funktionszulage nach § 11 Abs. 2 AbG für meine Funktion als amtierender Vorsitzender des Ausschusses für Inneres und für Heimat.
