Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Felix H. • 28.11.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 19.03.2025 Mit dem heutigen Wissen, dass der Krieg länger andauern wird, erweist sich die im Sommer 2022 getroffene Entscheidung, Geflüchteten aus der Ukraine bei Vorliegen entsprechenden Hilfebedürftigkeit auf Basis der EU-Beschlüsse direkt Zugang zum SGB II bzw. SGB XII zu gewähren, als umso richtiger
Frage von Friederike B. • 28.11.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Norbert B. • 28.11.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Felix H. • 28.11.2024
Antwort von Michael Roth SPD • 28.11.2024 Ungeachtet meines Abschieds aus der Politik zum Ende dieser Wahlperiode nach 27 Jahren im Deutschen Bundestag ist und bleibt die SPD meine politische Heimat.
Frage von Matthias E. • 28.11.2024
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 09.12.2024 Wir müssen neue Wege gehen, um Frieden im Nahen und Mittleren Osten zu erreichen.
Frage von Felix H. • 28.11.2024
Antwort von Dirk Wiese SPD • 03.12.2024 Olaf Scholz nutzt den Begriff „Besonnenheit“ nicht als Deckmantel für Zögerlichkeit, sondern als Ausdruck eines überlegten, pragmatischen Ansatzes in schwierigen Zeiten.