Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Nicolaisen
Antwort von Petra Nicolaisen
CDU • 20.01.2023

Die Bundesländer sind für Bildungseinrichtungen zuständig. Fraglich ist, ob es Vorgaben vom Bund geben kann. Die Bundesregierung hat keine dahingehenden Pläne.

Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD • 24.01.2023

Bei der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ging es darum, besonders gefährdete Menschen zu schützen und die Gesundheitsversorgung aufrechtzuerhalten.

Portrait von Franziska Giffey
Antwort von Franziska Giffey
SPD • 17.01.2023

Ihr Anliegen kann bei der Bürgerberatung der Regierenden Bürgermeisterin von Berlin besser und zielgenauer beantwortet werden.

Portrait von Dirk Stettner
Antwort von Dirk Stettner
CDU • 13.12.2022

Da ich viel von der möglichst freien Entscheidung, Eigenverantwortung und Freiheit wo diese nicht die Freiheit anderer negativ beeinflusst halte, würde ich die Maskenpflicht jetzt abschaffen.