Antwort 08.05.2023 von Anke Rehlinger SPD
Bundesgesundheitsministerium mitgeteilt, dass fast alle Maßnahmen nunmehr aufgehoben werden. Manche Bundesregelungen bleiben erhalten. Keine Handhabe für Länder
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Antwort ausstehend von Katja Sirotkin dieBasis
Antwort 13.02.2023 von Marco Buschmann FDP
Zum 2. Februar 2023 haben wir als Bundesregierung die Maskenpflicht im Fernverkehr ausgesetzt. Auch ist die Corona-Arbeitsschutzverordnung ausgelaufen. Die Bundesländer haben die Maskenpflicht im ÖPNV inzwischen ebenfalls abgeschafft. Damit tragen wir der positiven Entwicklung des Infektionsgeschehens Rechnung.
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 22.01.2023 von Nikolai Zinke dieBasis
Die Corona-Maßnahmen hätte es in der Form nie geben dürfen - und sollten daher sofort und unwiderruflich abgeschafft werden!
Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD
Bundesweit einheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektionsschutz sind beim aktuellen Infektionsgeschehen nicht mehr nötig.