Antwort 10.06.2024 von Marco Buschmann FDP
Wir Freie Demokraten stehen für Innovationen, Vernunft und Freiheit. Beim Klimaschutz setzen wir auf den CO2-Emissionshandel.
Wir Freie Demokraten stehen für Innovationen, Vernunft und Freiheit. Beim Klimaschutz setzen wir auf den CO2-Emissionshandel.
Ich nehme Ihre Anfrage gerne auf und werde bei der Verbandsgemeinde Diez und der Polizei anregen, dass im Bereich der Hauptstraße stärkere Verkehrskontrollen (Blitzer) vorgenommen werden
Im Sinne der Verkehrssicherheit plädieren wir als SPD-Bundestagsfraktion für eine Einheitlichkeit der Prüfungen
Die nächsten Arbeitsschritte liegen nun in der Hand des Ministeriums.
In Deutschland wird dem Problem nicht ausschließlich mit dem Bußgeldkatalog begegnet, sondern auch mit Hilfe von angemessener Überwachung und Kontrollen an für die Verkehrssicherheit relevanten Stellen