Antwort 06.06.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Bundesinnenministerium ist nun in der Verantwortung, den Empfehlungen Taten folgen zu lassen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Carola Veit SPD
Antwort 08.04.2024 von Bernhard Loos CSU
Die formale Prüfung läuft.
Antwort 04.04.2024 von Martina Stamm-Fibich SPD
Der Ausschussdienst wird Sie hierzu in Kürze schriftlich kontaktieren und Ihnen genauere Informationen zukommen lassen.
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP
In Deutschland haben alle Bürgerinnen und Bürger das Recht sich friedlich zu versammeln und ihre Meinung frei zu äußern.
Antwort ausstehend von Petr Bystron AfD