Antwort 07.04.2024 von Simon Rock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit gemeinsam mit unserem Koalitionspartner besprochen und ist deshalb noch offen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Antwort 03.04.2024 von Tobias Krull CDU
Da bisher nicht abgeschätzt werden kann, welchen Zeitumfang die Klärung der unterschiedlichen Fragestellungen beanspruchen wird, kann ich Ihnen leider auch keine konkrete Zeitschiene diesbezüglich mitteilen.
Antwort 02.04.2024 von Thomas Hering CDU
Vermeintliche Vorteile der pauschalen Beihilfe relativieren sich eben doch mit Blick auf die SL-Beihilfe, weil diese in anderen Ländern so nicht mehr gegeben ist
Antwort 29.03.2024 von Maximilian Schimmel CDU
Die jetzigen Regelungen bieten viele Vorteile. Nichtsdestotrotz wird das System regelmäßig evaluiert und verbessert. Genau das will neue neue Koalition angehen!
Antwort 20.03.2024 von Ralf Witzel FDP
Da Nordrhein-Westfalen aber in der Tat eine gemeinsame Landesgrenze mit Niedersachsen hat, ist der Begriff „Flickenteppich“ sicherlich passender als „Insellösung“.