Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tobias und Nasanin B. • 13.05.2019
Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.05.2020

(...) ich würde es sehr begrüßen, wenn man die theoretische Fahrerlaubnisprüfung in mehr Sprachen ablegen könnte. (...)

Portrait von Frank Pasemann
Antwort von Frank Pasemann
parteilos
• 31.07.2019

(...) in diesem Fall möchte ich an die Experten des ADAC verweisen, die sich kürzlich mit dieser Frage beschäftigten. https://www.adac.de/verkehr/rund-um-den-fuehrerschein/aktuelles/autofuehrerschein-motorrad-fahren/ Ich hoffe, Ihre Frage ist damit beantwortet, andernfalls Sie sich gerne wieder an mich wenden können. (...)

Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 12.03.2019

(...) Bei der aktuell gültigen, dritten Führerscheinrichtlinie (2006/126/EG) handelt es sich in Art. 6 Ziff. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.03.2019

(...) Genau genommen handelt es sich nicht um eine Steuer, sondern um eine Gebühr. Steuern werden ohne konkrete Gegenleistung erhoben. (...)

Frage von Manuel B. • 17.12.2017
Portrait von Dennis Rohde
Antwort von Dennis Rohde
SPD
• 19.12.2017

(...) Ob diese bei mehrfachem Verstoß gegen Strafgesetze noch gegeben ist, ist fraglich. Dem zugrunde liegt die Annahme, dass ein regelmäßiger Konsum einer illegalen Droge Anzeichen für eine grundsätzliche Unzuverlässigkeit sein kann. Diese kann im Zweifel den Entzug der Fahrerlaubnis rechtfertigen, um andere VerkehrsteilnehmerInnen nicht zu gefährden. (...)

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