Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Copyright: Tobias Koch
Antwort von Ralph Brinkhaus
CDU
• 09.10.2018

(...) Ich begreife meine Aufgabe als neuer Fraktionsvorsitzender auch darin, das verlorengegangene Vertrauen der Menschen, die von der Arbeit der Union zuletzt enttäuscht waren oder ihr sogar den Rücken gekehrt haben, wieder zurückzugewinnen. Daran werde ich in den nächsten Wochen und Monaten mit meinen Kolleginnen und Kollegen hart arbeiten. (...)

Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort von Wolfgang Kubicki
FDP
• 03.12.2018

(...) Aber grundsätzlich gilt: Für die politische Umsetzung von bestimmten Positionen ist es nicht unbedingt wichtig, ob man entsprechende fachliche Vorkenntnisse mitbringt, sondern dass man weiß, diese Positionen politisch umzusetzen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 24.09.2018

(...) Ich selbst wäre aber in dieser Legislaturperiode für ein Minderheitenkabinett gewesen, das hätte auch die Demokratie bereichert. Aber die SPD hat sich zum eigenen Schaden auf eine Große Koalition eingelassen. Aber Sie wissen ja, die SPD schadet sich gern selbst. (...)

Portrait von Sabine Waschke
Antwort von Sabine Waschke
SPD
• 16.09.2018

(...) ihren Vorwurf, die SPD wäre unredlich mit ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz, den ich übrigens sehr schätze, umgegangen kann ich nicht nachvollziehen. Wie sie sich sicher erinnern hat Herr Schulz vor der Bundestagswahl auf die Frage eines Journalisten klar und unmissverständlich gesagt, dass er nicht in ein Kabinett Merkel eintreten wird. (...)

Portrait von Jürgen Baumgärtner
Antwort von Jürgen Baumgärtner
CSU
• 25.09.2018

(...) Denn es ist wichtig klar zu benennen, was wir in Deutschland leisten können. Wie erfolgreich die Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung sein wird, wird erst abschließend zu bewerten sein, wenn die vereinbarten Punkte realisiert sind und greifen. Mit dem Masterplan Migration des Bundesinnenministeriums ist jedenfalls ein umfangreiches Maßnahmenbündel geschnürt worden, das ich unterstütze und das jetzt konsequent umzusetzen ist. (...)

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