Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger G. • 31.08.2021
Wie beabsichtigen Sie die LHO so zu verändern, dass die Finanzierung der freien Träger der Suchthilfe im Zuwendungsbereich plansicher im Land und den Bezirken erfolgt?
Portrait von Carsten Ubbelohde
Antwort 23.09.2021 von Carsten Ubbelohde AfD

Es obliegt dem politischen Willen des Senates, Planungssicherheit für Sie durch entsprechende Beschlussfassung zu erlangen.

Frage von Holger G. • 31.08.2021
Wie beabsichtigen Sie die LHO so zu verändern, dass die Finanzierung der freien Träger der Suchthilfe im Zuwendungsbereich plansicher im Land und den Bezirken erfolgt?
Portrait von Hakan Taş
Antwort 23.09.2021 von Hakan Taş Die Linke

Als Integrationspolitiker kann ich Ihnen keine strukturellen Änderungsvorhaben an der LHO in Aussicht stellen.

Frage von Ralf B. • 30.08.2021
Die Existenz der Kliniken in Göttingen und Hannover wurde bereits durch Landesmittel abgesichert. Was haben Sie als Braunschweiger Abgeordneter für das notleidende Braunschweiger Klinikum erreicht?
Portrait von Christoph Bratmann
Antwort 16.09.2021 von Christoph Bratmann SPD

Dennoch ist das größte nicht-universitäre Klinikum Niedersachsens nach wie vor nicht auskömmlich finanziert und wir streiten langfristig dafür, von Bund und Land eine bessere Finanzierung für die Maximalversorger zu erhalten.

Frage von Ralf B. • 30.08.2021
Die Existenz der Kliniken in Göttingen und Hannover wurde bereits durch Landesmittel abgesichert. Was haben Sie als Braunschweiger Abgeordneter für das notleidende Braunschweiger Klinikum erreicht?
Portrait von Stefan Wirtz
Antwort 21.09.2021 von Stefan Wirtz AfD

Weil der Kommunalwahlkampf nun beendet ist, kann ich von Ihrer Propagandaaktion Abstand nehmen.

Frage von Ralf B. • 30.08.2021
Die Existenz der Kliniken in Göttingen und Hannover wurde bereits durch Landesmittel abgesichert. Was haben Sie als Braunschweiger Abgeordnete für das notleidende Braunschweiger Klinikum erreicht?
Portrait von Susanne Schütz
Antwort 30.08.2021 von Susanne Schütz FDP

Das Land kommt seiner Pflicht zur Finanzierung von Investitionskosten der Krankenhäuser zu wenig nach - die FDP-Fraktion fordert eine deutliche Aufstockung

Frage von Ralf B. • 30.08.2021
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Die Existenz der Kliniken in Göttingen und Hannover wurde bereits durch Landesmittel abgesichert. Was haben Sie als Braunschweiger Abgeordneter für das notleidende Braunschweiger Klinikum erreicht?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD