(...) Wir fordern einen kostenfreien ÖPNV für SchülerInnen, Auszubildende und StudentInnen und zugleich seinen deutlichen Ausbau und Angebotsverbesserung. Alle anderen sollten ein 365 Euro Jahresticket erwerben können. (...)
(...) HVV-Preise: Mit dem öffentlichen Nahverkehr fahren zu können soll sich jede*r leisten können. Deshalb schlagen wir GRÜNEN als nächsten Schritt dahin ein neues Preiskonzept für den HVV vor. (...)
(...) Die Frage, auf die Sie Bezug nehmen, beschäftigte sich mit Clankriminalität. Entsprechend verwiesen wir auf das Bundeslagebild Organisierte Kriminalität, um Clankriminalität in den Gesamtkontext von Organisierter Kriminalität einzuordnen. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Polani, da Sie aus Berlin kommen, sollten wir uns dringend in Berlin zu einem Gespräch treffen, an dem auch Herr Dr. Aslanyan teilnehmen wird. (...)
(...) Der deutsche Presserat hat zu dieser Frage seit Jahren eine klare Richtlinie. Im Pressekodex heißt es dazu: „In der Berichterstattung über Straftaten ist darauf zu achten, dass die Erwähnung der Zugehörigkeit der Verdächtigen oder Täter zu ethnischen, religiösen oder anderen Minderheiten nicht zu einer diskriminierenden Verallgemeinerung individuellen Fehlverhaltens führt. Die Zugehörigkeit soll in der Regel nicht erwähnt werden, es sei denn, es besteht ein begründetes öffentliches Interesse. (...)
