Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Frank M. • 24.05.2023
Lieber Herr Scholz, Ich möchte Ihnen danken. Für die 200 € Corona Stütze im letzten Jahr, und das 49 € Deutschland Ticket. Wann wird Zeitarbeit verboten und Canabis legal?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Jan H. • 21.05.2023
Beabsichtigt die Bundesregierung im geplanten CannG den Grenzwert für THC im Straßenverkehr zeitnahe auf ein wissenschaftliches Fundament zu stellen?
Das Bild zeigt einen Mann mit grauen Haaren, Brille, glatt rasiert und einem leichten Lächeln
Antwort 28.11.2023 von Dirk-Ulrich Mende SPD

Vorgesehen ist, dass bis zum 31.März 2024 eine Arbeitsgruppe einen THC Grenzwertfür das Führen von KFZ im Straßenverkehr vorschlagen soll. Die Festschreibung soll anschließend durch den Gesetzgeber erfolgen.

Frage von Daniel S. • 18.04.2023
Alle haben auf die Legalisierung von Cannabis gedrängt, unter anderem mit der Begründung, dass Justiz und Polizei entlastet wird. Warum wird keine Halterhaftung bei Verkehrsverstößen eingeführt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 26.04.2023 von Marco Buschmann FDP

Das Straßenverkehrsgesetz enthält in § 7 StVG bereits das Prinzip der Halterhaftung.

Frage von Jochen T. • 12.04.2023
Wie soll es funktionieren, wenn 3Pflanzen Hanf im Eigenanbau erlaubt werden aber nur 25Gramm getrocknetes Endprodukt strafrei sein sollen?
Portrait von Heike Baehrens
Antwort 25.05.2023 von Heike Baehrens SPD

Diese Grenze bezieht sich nicht auf Ihren Haushalt.

Frage von Martin P. • 07.04.2023
Wird es eine Amnestie für Cannabisverfolgte geben?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 27.06.2023 von Carmen Wegge SPD

Da der Entwurf zur ersten Säule unseres Cannabis-Gesetzes noch nicht offiziell vorliegt, kann ich Ihnen hierzu noch keine Details nennen.