Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mila G. • 04.03.2024
1
Haben Sie vor zeitnah eine öffentliche Haltung zu dem Palästina-Israel Konflikt einzunehmen und wenn ja welche?
Portrait von Anke Frieling
Antwort ausstehend von Anke Frieling CDU
Frage von Mila G. • 04.03.2024
Haben sie vor zeitnah eine öffentlich Haltung zu dem Palästina Israel Konflikt einzunehmen?
Frank Schmitt - Hier für Altona-West
Antwort 13.03.2024 von Frank Schmitt SPD

Der Palästina-Israel-Konflikt fällt in den Zuständigkeitsbereich der deutschen Außenpolitik. Daher habe ich bezüglich des Palästina-Israel-Konflikts derzeit keine Pläne, öffentlich Stellung dazu zu beziehen.

Frage von Jan S. • 03.03.2024
Wieso haben sie nicht den Aufruf der progressiven Internationalen unterschrieben, sich dafür einzusetzen Waffenlieferungen an den Staat Israel einzustellen?
Portrait von Janine Wissler
Antwort 02.07.2024 von Janine Wissler Die Linke

Wir verurteilen die terroristischen Angriffe der Hamas, sowie die unverhältnismäßige militärische Gewalt, von Israel gegen die palästinensische Zivilbevölkerung

Frage von Wilma M. • 28.02.2024
1
Warum haben Sie auf der Berlinale dem israelischen, nicht aber dem palästinensischen Preisträger applaudiert?
Portrait von Claudia Roth
Antwort ausstehend von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Markus M. • 24.02.2024
Sehr geehrter Herr Abraham, durch Zahlungsstop Deutschlands an die UNRWA droht eine Humanitäre Katastrophe. Will Deutschland kollektiv Millionen Menschen für angebliche Taten einiger wenig bestrafen?
Knut Abraham (Kandidat der CDU Brandenburg, Platz 3)
Antwort 22.04.2024 von Knut Abraham CDU

Gern können Sie in der Sache einen Gesprächstermin mit mir vereinbaren.

Frage von Markus M. • 24.02.2024
Sehr geehrter Herr Bacherle, durch Zahlungsstop Deutschlands an die UNRWA droht eine Humanitäre Katastrophe. Will Deutschland kollektiv Millionen Menschen für angebliche Taten einiger wenig bestrafen?
Tobias B. Bacherle 2020
Antwort 03.05.2024 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Was die Zahlungen an das UNRWA angeht ist es so, dass Deutschland bis zur Aufklärung der Vorwürfe nur keine neuen Mittel bewilligen wird. Allerdings stand auch keine neuen Vereinbarungen an, sodass zunächst weder weniger Geld zur Verfügung gestellt wird, noch eine komplette Einstellung der Zahlungen ansteht.