Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Frage von Jonathan B. • 07.07.2022
Recht auf schnelles Internet?
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 07.07.2022 von Leni Breymaier SPD

Zum einen machen wir das durch die Breitbandförderung, die wir schnellstmöglich fortsetzen. Zum anderen hat die Telekommunikations - Mindestverordnung bereits den Bundesrat passiert.

Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Foto Udo Schiefner
Antwort 01.06.2022 von Udo Schiefner SPD

In diesem Jahr sieht der Bundeshaushalt so viel Geld für den Radverkehr vor wie nie zuvor. Allein für das Sonderprogramm „Stadt und Land“ stehen mehr als 500 Millionen Euro zur Verfügung, damit die Kommunen die Radwege vor Ort ausbauen.

Portrait von Franziska Giffey
Antwort 18.07.2022 von Franziska Giffey SPD

Leider ist die Postbank in Rudow seit Ende Juni geschlossen. Ich bedaure das sehr, weil es für viele, gerade ältere Menschen neue Unannehmlichkeiten bedeutet.