Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.04.2020

Ich teile die von Ihnen suggerierte Monokausalität nicht, dass Sanktionen zu 40 000 Toten geführt haben sollen. Gleichwohl ist mir die humanitäre Notlage der Menschen in Venezuela schmerzhaft bewusst.

Portrait von Ulrich Lechte
Antwort von Ulrich Lechte
FDP
• 14.08.2019

(...) Gleichzeitig unternehmen jedoch auch andere globale Akteure, wie die EU und die USA, große Anstrengungen, um die Entwicklung in Afrika weiter voran zu treiben. Auf Grund dieser Vielzahl von Akteuren kann nur eine enge Koordinierung der durchzuführenden Maßnahmen und Projekte sowie deren Evaluierung im Hinblick auf den effizienten Einsatz von Mitteln in der Entwicklungszusammenarbeit zum Ziel führen. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.07.2019

(...) die Schwierigkeiten in der Straße von Hormoz haben ja nicht erst mit der Beschlagnahme des britischen Tankers begonnen. Schon vorher gab es in der Nähe zwei Angriffe auf Tankschiffe, und auch vor dem aktuellen Streitfall gab es Berichte über versuchte Kaperungen. (...)

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort von Norbert Röttgen
CDU
• 31.07.2019

(...) Selbstverständlich bin ich sehr gerne bereit, interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit ich Ihnen persönlich eine Antwort zukommen lassen kann. (...)

Portrait von Kirsten Lühmann
Antwort von Kirsten Lühmann
SPD
• 07.08.2019

(...) Gemäß der VN-Sicherheitsratsresolution 1701 ist UNIFIL dazu beauftragt, Überflüge über dem maritimen Einsatzgebiet sowie dem territorialen Luftraum des Libanons zu überwachen und Luftraumverletzungen zu melden. Alle an der Mission beteiligten Kräfte, die die entsprechenden Fähigkeiten haben, sind deshalb gemäß den von den VN vorgegebenen Einsatzregularien dazu angehalten, einen Beitrag zum Luftlagebild zu leisten. (...)

Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 24.06.2020

(...) Es besteht kein Mandat, bei Verletzung des libanesischen Luftraums Gewalt einzusetzen. (...)

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