Frage an Ulrich Lechte von Meryem Ü. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr ,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir Freie Demokraten sehen Afrika als Kontinent der Chancen und möchten eine nachhaltige Entwicklung, v.a. was die Bereiche Gesundheit, Bildung, wirtschaftliche Entwicklung und Infrastruktur angeht, unterstützen.

Zu Thema China:
Chinas Engagement in Afrika folgt einer langen Tradition. Bereits bei der Asien-Afrika-Konferenz in im Jahr 1955 stellte China seine „Five Principles of Mutual Coexistence“ vor, die zur Grundlage seiner Außenpolitik auch gegenüber den nichtkommunistischen Entwicklungsländern wurden.
China verfolgt zum einen seine eigenen wirtschaftlichen Interessen in Afrika, welche primär die Ressourcensicherheit für das exportorientierte Reich der Mitte auch zukünftig sicherstellen soll.

Andererseits ist der politische Einfluss in Afrika auch eine wichtige Machtoption für die Chinesen: Die afrikanischen Länder haben einen bedeutsamen Einfluss in multilateralen Organisationen, wie z.B. der UN. Mit seinen 53 Staaten stellt Afrika hierbei einen einflussreichen Stimmenblock, den sich die Volksrepublik gerne zu Nutze machen möchte.

Viele afrikanische Staaten leiden unter einer großen Schuldenlast, welcher Sie primär durch eigene Leistungsfähigkeit Herr werden müssen.
Der Internationale Währungsfonds IWF hat hierzu viele Maßnahmen, wie die Heavily Indebted Poor Countries (HIPC) Initiative, Multilateral Debt Relief Initiative (MDRI) bereits in den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts und Anfang der 2000er unterstützt. Auch das Strategiepapier zur Armutsbekämpfung (poverty reduction strategy paper PRSP) sei hierbei genannt.

Die Idee war bei allen Maßnahmen, betroffene Länder von einem Teil ihrer Schuldenlast zu befreien.
So konnte zumindest ein großer Teil der Schulden bei der Weltbank und dem Afrikanischen Entwicklungsfonds getilgt werden.
Die Umsetzung des PRSP war Bedingung für weitere Unterstützung. Der HIPC-Initiative folgte ab 2005 die Multilateral Debt Relief Initiative (MDRI). In ähnlicher Weise konnten hier Schulden bei IWF, Weltbank usw. gestrichen werden.
So konnten nach IWF Informationen mehr als 76 Milliarden Dollar Schulden erlassen werden. Trotz all dieser Maßnahmen ist die Wirtschaftslage in den ressourcenreichen afrikanischen Staaten extrem von der Entwicklung der Rohstoffpreise abhängig.
Deshalb kann die Entschuldung einzelner Staaten nur ein erster Schritt sein. Ein zentraler Bestandteil im Rahmen der Entwicklungshilfe in Afrika muss der Aufbau von funktionierenden Handelsstrukturen sein. Noch immer beträgt der Anteil Subsahara-Afrikas am Welthandel gerade einmal zwei Prozent. Auch der Binnenhandel in der Region liegt mit deutlich weniger als 15 Prozent noch immer weit hinter den Bedürfnissen einer Region mit hohem Bevölkerungswachstum. Die Gründe hierfür sind vielfältig und reichen von Zöllen über Defizite im Regierungshandeln bis hin zu einer mangelnden Infrastruktur.

Gleichzeitig unternehmen jedoch auch andere globale Akteure, wie die EU und die USA, große Anstrengungen, um die Entwicklung in Afrika weiter voran zu treiben. Auf Grund dieser Vielzahl von Akteuren kann nur eine enge Koordinierung der durchzuführenden Maßnahmen und Projekte sowie deren Evaluierung im Hinblick auf den effizienten Einsatz von Mitteln in der Entwicklungszusammenarbeit zum Ziel führen.

Mit freundlichen Grüßen

Ulrich Lechte