Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Weil
Antwort von Stephan Weil
SPD
• 21.01.2021

(...) Wir können Ihnen an dieser Stelle leider keine allgemeine Antwort geben, und empfehlen Ihnen Ihre Situation durch die Behörden individuell prüfen zu lassen. (...)

Portrait von Sören Pellmann
Antwort von Sören Pellmann
Die Linke
• 12.11.2020

(...) Hierzu liegen nur die Aussagen des Herrn Haintz selbst vor, ihm werde ein besonders schwerer Fall des Landfriedensbruchs (§ 125a StGB) zur Last gelegt. (...)

Portrait von Siegbert Droese
Antwort von Siegbert Droese
AfD
• 11.03.2021

(...) die Querdenkerbewegung ist für mich eine legitime Protestform, die in keiner Weise stigmatisiert werden sollte.  (...)

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