Antwort 09.01.2026 von Michael Brand CDU
Beste Grüße, herzliche Einladung zum Kampf für die Demokratie!
Beste Grüße, herzliche Einladung zum Kampf für die Demokratie!
zu einem möglichen AfD-Parteiverbotsverfahren habe ich bereits am 10.06. dieses Jahres eine Frage hier auf Abgeordnetenwatch beantwortet.
Demokratie schützt man durch klare Politik und mit Antworten auf die Fragen der heutigen Zeit.
Wir beobachten die Entwicklung der AfD, die ja zunächst auch zur Einstufung als „gesichert rechtsextrem“ geführt hat, weiterhin kritisch und schließen auch für die Zukunft nichts pauschal aus.