Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Jeder Antrag auf Schwerbehinderung wird individuell geprüft und basiert auf medizinischen Gutachten sowie gesetzlichen Vorgaben. Ohne alle Details zu kennen, kann ich die Entscheidung des Versorgungsamtes leider nicht beurteilen.

Heike Heubach steht und lacht im Foyer des Paul-Löbe-Hauses in Berlin
Antwort 11.02.2025 von Heike Heubach SPD

Barrierefreiheit ist eine grundlegende Voraussetzung für eine inklusive Gesellschaft und somit auch für die politische Teilhabe aller Menschen.

Portrait von Stefanie Drese
Antwort 04.12.2024 von Stefanie Drese SPD

Aus meiner Sicht sollte ihr Pflegekind eine individuelle Absprache mit der Tagesgruppe bei der Werkstatt entsprechend dem Bedarf zur Abwesenheit treffen. Dies würde auch dem gesetzlichen Grundsatz der Personenzentrierung Rechnung tragen. Menschen mit Behinderungen können je nach ihrem Bedarf unter anderem in einer Tagesgruppe betreut werden oder in einer Werkstatt arbeiten. Bis zum Jahr 2019 galten oft die gleichen Regeln für Urlaub und Freistellung in Werkstätten und in Tagesgruppen.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 09.12.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die dazu geplante Gesetzesreform kann nun aufgrund des vorzeitigen Endes der Legislaturperiode nicht mehr umgesetzt werden. Sie bleibt aber ein Anliegen der bündnisgrünen Bundestagsfraktion, das diese auch im neu gewählten Bundestag wieder verfolgen wird.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 10.12.2024 von Daniela Ludwig CSU

Es ist wichtig zu wissen, dass Bürgergeldempfänger oft in schwierigen Lebenssituationen sind. Viele bemühen sich um Arbeit, können aber aufgrund von Umständen wie Krankheit, unzureichender Qualifikation oder familiärer Verpflichtungen nicht sofort eine Anstellung finden.

Portrait von Gerhard Bärsch
Antwort 04.01.2025 von Gerhard Bärsch AfD

Seien Sie völlig unbesorgt, Sie würden die entsprechenden Hilfeleistungen selbstverständlich auch bei einer AfD-Regierung weiterhin erhalten.