Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 20.02.2025

Bürgergeld erhält nur, wer hilfebedürftig ist, also wenn das Einkommen nicht zum Leben reicht. Eine Berufsunfähigkeitsrente (BU-Rente) ist ein Einkommen, das dem Lebensunterhalt dient und ist deshalb grundsätzlich zu berücksichtigen.

Portrait von Gerhard Bärsch
Antwort von Gerhard Bärsch
AfD
• 22.11.2024

Die AfD setzt sich für jede Form der Unterstützung für Menschen mit Einschränkung ein.

Portrait von Gerhard Bärsch
Antwort von Gerhard Bärsch
AfD
• 04.01.2025

Insofern können Sie davon ausgehen, dass wir uns für eine weitere Förderung der Ausbildung zum Heilerziehungspfleger einsetzen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 10.02.2025

Gemeinsam wurde ein guter Vorschlag für einen ersten Schritt bei der Verbesserung der Werkstattentgelte erarbeitet. Aufgrund der vorzeitigen Neuwahlen war es leider nicht mehr möglich, diesen Vorschlag gesetzgeberisch umzusetzen.

Portrait von Luiza Licina-Bode
Antwort von Luiza Licina-Bode
SPD
• 14.10.2024

Wir setzen uns dafür ein, dass das Werkstattentgelt nachhaltig reformiert wird, um die Arbeit der Beschäftigten angemessen zu würdigen. Aus unserer Sicht soll diese Reform jedoch nur ein erster Schritt sein.

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