Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 31.10.2023 von Joachim Herrmann CSU

Stellt die Technische Prüfstelle – in Bayern der TÜV – bei der Durchführung der Fahrerlaubnisprüfung einen Täuschungsversuch fest, informiert sie hierüber die für den Fahrerlaubnisbewerber/die Fahrerlaubnisbewerberin zuständige Fahrerlaubnisbehörde.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 29.04.2024 von Volker Wissing parteilos

Für die Umbauten an Fahrzeugen gibt es entsprechende Regeln und Kontrollen.

Portrait von Ingo Schäfer
Antwort 13.06.2024 von Ingo Schäfer SPD

Es ist sinnvoll, dass es in der EU einheitliche Regeln für die Führerscheine gibt.

Hakan Demir
Antwort 01.11.2023 von Hakan Demir SPD

Entsprechend wird es meiner Kenntnis nach auch keine Änderungen zu der jetzigen Regelung geben:

Portrait von Kaweh Nemati
Antwort 19.09.2023 von Kaweh Nemati CDU

Wir sind auch für den Einsatz von mehr Überwachungskameras an neuralgischen Stellen.