Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Nancy Faeser
Antwort von Nancy Faeser
SPD
• 18.07.2025

Die Veröffentlichung eines als Verschlusssache gekennzeichneten Gutachtens ist nicht durch das BfV oder BMI vorgesehen gewesen, da Quellen prinzipiell geschützt werden sollen/die im Gutachten herangezogenen Daten dem Datenschutz unterliegen

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD
• 05.06.2025

Ihre erste Frage kann ich nicht detailliert beantworten, da ich mit diesem Vorgang nicht betraut war und nun nicht mehr im BMI tätig bin. Evtl. könnte Frau Faeser Ihnen da weiterhelfen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 02.06.2025

Sie können die Anfrage auch noch viele weitere Male stellen, was nichts daran ändert, dass eine Anfrage mit einem solchen Titel meines Wissens nach nicht existiert. 

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