Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 16.10.2023

Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld sind grundsätzlich gegen die Risiken Krankheit und Pflege abgesichert.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke • 10.07.2023

Ich darf Sie nur auch bitten zu respektieren, dass ich Ihnen bereits dreimal inhaltlich zum Thema geantwortet habe und derzeit keine Ergänzungen dazu vorzunehmen habe.

Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort von Mehrdad Mostofizadeh
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.06.2023

Wir haben dazu eine Koalitionsvereinbarung, die immerhin den bisherigen Stand hier verbessert

Portrait von Sabine Friedel
Antwort von Sabine Friedel
SPD • 01.06.2023

Anders als ich erwartet hatte, ist es nicht gelungen, das 4. Dienstrechtsänderungsgesetz beim Plenum am 31.05. / 01.06. zur Abstimmung zu bringen, da die Beratungen auf der fachpolitischen Ebene nicht fristgerecht abgeschlossen werden konnten.