Wie stoppen Sie steigende Ungleichheit durch GKV-Kürzungen und sichern eine breitere Finanzierung?
Sehr geehrte Frau Dr. Machalet,
Sie verhandeln mit der Union Kürzungen in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Gleichwertige Einnahmereformen fehlen. Sozialverbände, Gewerkschaften und der GKV-Spitzenverband warnen vor den Verteilungswirkungen. Kürzungen verschieben Lasten auf Versicherte.
Die SPD erzielte bei der Bundestagswahl 2025 16,4 % und liegt in Umfragen bei etwa 13 %. Bundespolitik wirkt auf diese Entwicklung zurück. Eine Politik, die soziale Lasten erhöht, schwächt die eigene Wählerbasis. Das kann die Handlungsfähigkeit der SPD weiter verringern. In der Rezession verschärft sich dieses Risiko. Es braucht erkennbar andere Prioritäten, um Ungleichheit zu begrenzen und Vertrauen zurückzugewinnen.
- Welche Einnahmereformen legen Sie bis wann vor (Beitragsbasis, Steuerzuschüsse)?
- Wie prüfen und veröffentlichen Sie die Verteilungswirkung vor Beschluss?
– Woran messen Sie eine erkennbare sozialdemokratische Handschrift (Beiträge, Leistungen, Zugang)?
Weitere Fragen an Tanja Machalet
Ich kann dir versichern, dass wir künstlerische Therapien sehr ernst nehmen und keinesfalls wollen, dass diese wegfallen.
Es fühlt sich falsch an, ungenutzte Dinge einfach wegzuwerfen.
Für Rentnerinnen und Rentner soll die Reform ebenfalls zu einer Entlastung führen, da auch für sie die klassischen Kassenbeiträge sinken sollen.
Du kannst daher davon ausgehen, dass es hierzu in absehbarer Zeit weitere Entwicklungen geben wird.