Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Copyright: Tobias Koch
Antwort 10.04.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Es ist leider richtig, dass die Eigenbeteiligung der Pflegebedürftigen in der stationären Pflege gestiegen ist. Wie Sie wissen, werden die Pflegesätze sowie Kosten für Unterkunft und Verpflegung zwischen der jeweiligen stationären Pflegeeinrichtung und den Kostenträgern, d.h. (...)

Portrait von Manja Schüle
Antwort 14.02.2019 von Manja Schüle SPD

(...) vielen Dank für Ihr Nachricht, in der Sie auf die Beitragspflicht bei Direktversicherungen eingehen. Grundsätzlich fordern wir als SPD-Bundestagsfraktion, dass Menschen von ihrer Rente auskömmlich leben können müssen. (...)

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 21.05.2019 von Hubertus Heil SPD

(...) Ich kann Ihnen nur den juristischen Sachverhalt wiedergeben, den ich Ihnen auch bereits in Ihrer letzten Frage dargestellt habe. Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung setzt voraus, dass sich der Unfall als Folge einer versicherten Tätigkeit ereignet. (...)