Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philip G. • 10.12.2018
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2019 (...) ich bin Mitglied einer Partei, die für Gleichberechtigung steht, wie keine andere in Deutschland (und die im Übrigen am deutlichsten gegen Waffendeals mit denen von Ihnen angeführten Staaten einsteht). Glauben Sie mir, nichts läge mir ferner, als die Errungenschaften der liberalen Demokratie herzugeben. (...)
Frage von Thomas S. • 04.12.2018
Antwort von Christine Buchholz Die Linke • 16.01.2019 Frage von Richard R. • 16.11.2018
Antwort von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.10.2019 (...) Allerdings ist auch klar, dass Verbote alleine das Problem nicht werden lösen können, zumal Radikalisierung auch im Netz oder im privaten Kontext stattfinden kann. Zentral sind daher vor allem Präventions- und Deradikalisierungsstrategien, wie sie das Land auch in vielfältiger Weise fördert. Exemplarisch möchte ich an dieser Stelle auf das Kompetenzzentrum gegen Extremismus in Baden-Württemberg (KONEX) verweisen. (...)
Frage von Richard R. • 16.11.2018
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.11.2018 (...) Sie sprechen ein wichtiges Thema an: Nach wie vor erhält ein Großteil der Imame und islamischen Religionsbediensteten eine Aus- oder Weiterbildung im Ausland und/oder wird aus dem Herkunftsland finanziert. Eine Etablierung eines einheitliches Ausbildungsprogrammes für Imame und islamische Religionsbedienstete in Deutschland könnte zu positiven Effekten in Bezug auf die religiöse Sozialisation und die seelsorgerische Tätigkeiten in den Gemeinden, als auch für die Kommunikation zwischen den muslimischen Religionsgemeinden, anderen Religionsgemeinschaften und der Gesellschaft führen. (...)
Frage von Richard R. • 16.11.2018
Antwort von Christian Schmidt CSU • 01.04.2021 (...) Dazu gehört auch bei Terrorverdacht die Möglichkeit der Quellen-Telekommunikationsüberwachung, aber auch Aussteigerprogramme bei straffällig gewordenen Islamisten, Ausbildung und Überwachung. (...)
Frage von Richard R. • 16.11.2018
Antwort von Ulrich Goll FDP • 14.12.2018 (...) Es sind aber nicht nur Ditib-Moscheen, die negativ auffallen. Die Berichterstattung im ZDF bestätigt uns in der Überzeugung, dass die Sicherheitsbehörden genauer hinschauen müssen, was in den Moscheen gepredigt wird. (...)