Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helge Lindh
Antwort 20.09.2021 von Helge Lindh SPD

Wie Sie unserem Zukunftsprogramm auf Seite 57 entnehmen können, will die SPD eine ArbeitslosenRÜCKversicherung für die Euro-Zone und keine EU-Arbeitslosenversicherung. Das sind zwei verschiedene Instrumente.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.09.2021 von Rolf Mützenich SPD

a, ich halte dies für verantwortbar. In der Corona-Krise haben wir diesen Schritt schon beschlossen, allerdings in Höhe und Dauer begrenzt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 20.09.2021 von Bettina Hagedorn SPD

„Wir deutschen Steuerzahler“ finanzieren eben NICHT die Arbeitslosigkeit anderer EU-Länder, weil dieser EU-Fonds ausschließlich Darlehen vergibt, die von den EU-Ländern selbst nach der Krise an Brüssel zurückgezahlt werden müssen.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD