Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ernest G. • 31.08.2017
Antwort von Petra Pau Die Linke • 14.09.2017 (...) Seit jeher spreche ich mich mit Nachdruck dafür aus, dass die Aufgaben der Terrorabwehr und die Gefahrenabwehr allgemein, in den Zuständigkeitsbereich der Polizei fallen. Des Weiteren sollten die bereits vorhandenen gesetzlichen Regelungen zur Gefahrenabwehr endlich effektiv umgesetzt werden – mit Rücksicht auf den Schutz der Freiheits- und Bürgerrechte. Sicherheit erfordert insbesondere eine gute Präventionsarbeit und einen funktionierenden Sozialstaat. (...)
Frage von Dennis W. • 31.08.2017
Antwort von Bruno Mayer Einzelbewerbung • 01.09.2017 (...) kurz gesagt, man sollte diesen Skandal zum Anlass nehmen, der Automobilindustrie generell zu verbieten weiterhin Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren zu entwickeln. (...)
Frage von Klaus H. • 31.08.2017
Antwort von Dagmar Freitag SPD • 31.08.2017 (...) Der Dieselgipfel hat die Handschrift derer getragen, die den Betrug an den Käufern, an der Umwelt und damit an uns allen zu verantworten haben: nämlich die der betroffenen Fahrzeughersteller. Mit dem zuständigen Verkehrsminister Dobrindt (CSU) an der Spitze gab es mit der Vereinbarung über Software-Updates leider nur die Minimallösung - die billigste Variante für die Konzerne. (...)
Frage von Matthias J. • 31.08.2017
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Karl S. • 31.08.2017
Antwort von Aydan Özoğuz SPD • 20.09.2017 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich besitze sowohl die Deutsche als auch die Türkische Staatsangehörigkeit. (...)
Frage von Tobias P. • 31.08.2017
Antwort ausstehend von Sören Bartol SPD