Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 14.09.2017

(...) Seit jeher spreche ich mich mit Nachdruck dafür aus, dass die Aufgaben der Terrorabwehr und die Gefahrenabwehr allgemein, in den Zuständigkeitsbereich der Polizei fallen. Des Weiteren sollten die bereits vorhandenen gesetzlichen Regelungen zur Gefahrenabwehr endlich effektiv umgesetzt werden – mit Rücksicht auf den Schutz der Freiheits- und Bürgerrechte. Sicherheit erfordert insbesondere eine gute Präventionsarbeit und einen funktionierenden Sozialstaat. (...)

Portrait von Bruno Mayer
Antwort von Bruno Mayer
Einzelbewerbung
• 01.09.2017

(...) kurz gesagt, man sollte diesen Skandal zum Anlass nehmen, der Automobilindustrie generell zu verbieten weiterhin Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren zu entwickeln. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 31.08.2017

(...) Der Dieselgipfel hat die Handschrift derer getragen, die den Betrug an den Käufern, an der Umwelt und damit an uns allen zu verantworten haben: nämlich die der betroffenen Fahrzeughersteller. Mit dem zuständigen Verkehrsminister Dobrindt (CSU) an der Spitze gab es mit der Vereinbarung über Software-Updates leider nur die Minimallösung - die billigste Variante für die Konzerne. (...)

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort von Aydan Özoğuz
SPD
• 20.09.2017

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich besitze sowohl die Deutsche als auch die Türkische Staatsangehörigkeit. (...)

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