Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Roy Kühne
Antwort 21.06.2018 von Roy Kühne CDU

(...) Die Gründe dafür liegen in der oft geringen Attraktivität der Berufe. Mit dem Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung haben wir in der vergangenen Wahlperiode einen ersten wichtigen Schritt getan: Durch die Entkopplung von der Grundlohnsumme auch für Ergotherapeuten, haben wir deutliche Erhöhungen der Vergütungserhöhungen geschaffen. Deutschlandweit, Therapieartenübergreifend rund 32 % in drei Jahren! (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 05.07.2018 von Klaus Ernst BSW

(...) Bezüglich der Wohnungsnot und den kontinuierlichen Mietpreiserhöhungen kann ich dir nur zustimmen. Die Linke setzt sich seit Jahren für bezahlbaren Wohnraum ein. (...)

Portrait von Ansgar Heveling
Antwort 18.06.2018 von Ansgar Heveling CDU

(...) Das Bundesverfassungsgericht hat mehrfach zur Parteienfinanzierung Stellung bezogen und Leitplanken aufgestellt. Dazu gehört auch die „absolute Obergrenze“ für die staatliche Finanzierung der Parteien. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 29.01.2019 von Carsten Schneider SPD

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Gerne möchte ich Ihnen erläutern, warum das Parteiengesetz zugunsten aller politischen Parteien in Deutschland geändert wurde. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 14.06.2018 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Aussetzung des Wehrdienstes 2011 in Deutschland bedeutete zwangsläufig auch das Ende des Zivildienstes in seiner bisherigen Form als Wehrersatzdienst. An dessen Stelle wurde der Bundesfreiwilligendienst eingeführt. (...)

Portrait von Katarina Barley
Antwort 04.07.2018 von Katarina Barley SPD

(...) Seit den neunziger Jahren wurde die allgemeine Wehrpflicht immer mehr in Frage gestellt, da die Freistellungen vom Wehrdienst zunahmen und der Wandel zur Einsatzarmee ausgebildeter Spezialisten folgte. Man strebte fachsichere Streitkräfte an, die modern ausgerüstet, voll einsatzbereit und schnell verlegbar sein sollten. (...)