Antwort 13.02.2025 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Das Gedenken an die Opfer islamistischer Anschläge ist ebenso Teil der deutschen Erinnerungskultur, wie das Gedenken der Opfer von rechtsextremistischen
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Antwort 10.09.2024 von Mahmut Özdemir SPD
Das Gedenken an die Opfer islamistischer Anschläge ist ebenso Teil der deutschen Erinnerungskultur, wie das Gedenken der Opfer von rechtsextremistischen.
Antwort 29.08.2024 von Johann Saathoff SPD
In meiner Wahrnehmung gibt es schon lange und immer wieder eine Auseinandersetzung mit dem islamistischen Terror. Denken Sie nur mal zurück an 9/11 und die Debatten und die Gesetzgebung, die daraus folgte.
Antwort 20.09.2024 von Nils Schmid SPD
Die Bekämpfung des gewaltbereiten Islamismus ist eine Daueraufgabe, die unabhängig von der Arbeit des EPI wahrgenommen wurde und wird.
Antwort 28.08.2024 von Andreas Kenner SPD
Als Landtagsabgeordneter weiß ich, dass der Verfassungsschutz von Baden-Württemberg sämtliche extremistischen Vereine, Parteien und Verbände beobachtet. Dies lässt sich jedes Jahr im Verfassungsschutzbericht nachlesen.
Und das ist gut so.
Antwort 24.09.2024 von Sebastian Hartmann SPD
Es ist darüber hinaus sinnvoll, dieses dynamische Thema, welches sich schnell weiterentwickelt, über ein starres Gremium mit einer festen Personenzahl hinaus zu betrachten.