Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Weber
Antwort von Florian Weber
BAYERNPARTEI
• 03.04.2019

(...) die Bayernpartei und auch ich, lehnen eine weitere Einschränkung der Freiheit im Internet ab. (...)

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort von Angelika Hagedorn
ÖDP
• 02.04.2019

(...) Plötzlich ist das Lied gesperrt. Das neue Gesetz bedeutet meines Erachtens eine untragbare Einschränkung für alltägliche Handlungen im Netz. Das Teilen von Nachrichten wird erheblich erschwert. (...)

Frage von Rosinea S. • 31.03.2019
Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 01.04.2019

(...) Ich bin als Europaabgeordneter nicht verpflichtet, mit meiner Fraktion zu stimmen und es kommt vor, dass ich das tatsächlich nicht tue. Es ist meine Pflicht, nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden, das habe ich auch im Falle der Urheberrechtsreform getan. (...)

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