Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Janine Wissler
Antwort 20.02.2025 von Janine Wissler Die Linke

Die Institutionen Polizei und Zoll dürfen selbstverständlich in keinem Fall unangemessene, physische Gewalt anwenden, ...

Alois Rainer MdB
Antwort 29.09.2023 von Alois Rainer CSU

In der Zollverwaltung bestehen umfangreiche inner- und außerbehördliche Beschwerdemöglichkeiten, um eventuelles Fehlverhalten überprüfen zu lassen.

Portrait von Markus Herbrand
Antwort 09.10.2023 von Markus Herbrand FDP

Der Zoll hat die Aufgabe die Ein- und Ausfuhr von Waren mit seiner Arbeit zu überwachen und auf deren Rechtmäßigkeit zu prüfen.

Antwort 19.09.2023 von Stella Schulz-Nurtsch SPD

Uns ist die Problematik bekannt und wir versuchen im Ordnungsamt und bei der Stadtpolizei die offenen Stellen zu besetzen.

Portrait von Dorian Dörge
Antwort 16.09.2023 von Dorian Dörge FREIE WÄHLER

Die Polizei muss sichtbarer werden und die Justiz darf Straftäter aufgrund von Überbelegung nicht einfach wieder gehen lassen.