Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 22.10.2019 von Detlef Zietan Einzelbewerbung

Für mich steht die Erhaltung und Sicherung des staatlichen Schulwesens, bei hoher Qualität, im Vordergrund. Insoweit bin ich für einen gezielten Mitteleinsatz. (...)

Portrait von Heike Taubert
Antwort 22.10.2019 von Heike Taubert SPD

(...) Bisher lässt sich aber sagen, das die Träger freier Schulen mit dem Gutachten eine Maximalposition eingenommen haben und offensichtlich ein Vielzahl von Kostenpositionen aufgenommen haben, die Träger freier Schulen selbst finanzieren müssen. Sie haben sich ja auch aus freien Stücken entschlossen, außerhalb des staatlichen Schulsystems eine freie Schule oder Privatschule zu gründen. (...)

Portrait von Ann-Sophie Bohm
Antwort 23.10.2019 von Ann-Sophie Bohm BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Gerade weil die Bundesregierung beim Klimaschutz versagt, kann und muss das Land selbst aktiv sein und mehr tun! Unsere grüne Umweltministerin hat beispielsweise mit dem Klimagesetz und diversen Förderprogrammen u.a. für Erneuerbare Energien und klimafreundliche Investitionen in Unternehmen schon einiges voranbringen können. (...)

Steffen Dittes
Antwort 17.10.2019 von Steffen Dittes Die Linke

(...) Ich bin fest davon überzeugt, dass der Ersatz aller Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren durch E-Autos keine nachhaltige Maßnahme für konkreten Umweltschutz darstellt, wenn das grundsätzliche Verhältnis von Individual- und Öffentlichen Personenverkehr unverändert bleibt. Der stoffliche und energetische Ressourcenverbrauch bei der Herstellung der Fahrzeuge, die notwendigerweise zu versiegelnde Fläche für den ruhenden und stehenden Verkehr, Luft- und Bodenverschmutzung durch Reifen- und Bremsabrieb sowie die Umweltbelastungen bei Herstellung, regelmäßiger Ladung und Recycling der Batterien wären fortbestehende Belastungen unserer Umwelt und gefährden diese weiterhin. (...)

Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort 17.10.2019 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihr Schreiben. Uns ist das von Ihnen beschriebene Problem bekannt und wir haben auch schon mit dem VMT über dieses Problem gesprochen. Ihren Vorschlag, preisgünstige Angebote zumindest zentral barrierefrei anzubieten unterstützen wir. (...)

Portrait von Gabriela Heinrich
Antwort 07.11.2019 von Gabriela Heinrich SPD

(...) In der NATO müssen wir mit dem Partner Türkei arbeiten. (...) Denn das ist es, was die Region jetzt braucht: Hilfe für die Menschen und eine politische Lösung des Syrien-Konflikts. (...)