(...) DIE LINKE ist die einzige Partei, die für ein anderes Wirtschaftssystem eintritt: für einen wirklichen sozialen und ökologischen Umbau. Denn nicht nur der Papst sagt zu Recht: "Dieses Wirtschaftssystem tötet". (...)
(...) Fragen zur DDVG-Medienholding senden Sie bitte an den Parteivorstand der SPD. Dieses Forum bietet die Möglichkeit, Fragen zur Abgeordnetentätigkeit zu stellen. (...)
(...) Die angesprochene Prüfung läuft derzeit, die Komplexität verfassungsrechtlicher Fragestellungen verlangt ein sorgfältiges Vorgehen. Am Ende der Prüfung steht dann die Entscheidung, ob eine Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht eingebracht werden kann. (...)
(...) Der Sozialstaat beruht aus meiner Sicht auf Leistung und Gegenleistung. Die "soziale Hängematte" ist für junge, gesunde und aktive Personen nicht notwendig. Für diese ist eine Anstellung im ersten Arbeitsmarkt nicht zuletzt für ihre weitere persönliche Entwicklung notwendig. (...)
(...) Wir möchten aber zukünftig den hier lebenden und arbeitenden Bürgern freistellen, ob diese nur bis zur bisherigen Renteneintrittsgrenze arbeiten oder freiwillig länger möchten. Sicherlich kennen wir gemeinsam viele Personen, die über die Eintrittsgrenze hinaus ihrer Arbeit oder einer neuen Beschäftigung nachgehen möchten. (...)