Antwort 04.06.2020 von Wolfgang Kubicki FDP
(...) die Anwesenheit von Lobbyverbänden im Kanzleramt (...)
(...) die Anwesenheit von Lobbyverbänden im Kanzleramt (...)
(...) I.S. Fahrschulen wurde noch keine Entscheidung getroffen. Hierzu wird es in der nächsten Woche weitere Gespräche geben. (...)
(...) Deutschland ist davon ausgenommen, weil die Bevölkerung rechtzeitig und mit großer Solidarität die notwendigen Maßnahmen umgesetzt hat. (...)
(...) Eva Högl ist eine der profiliertesten Kennerinnen der für die Bundeswehr entscheidenden Rechtsmaterie. (...)
(...) Wir dürfen Lockerungen nicht mit Leichtsinn verwechseln. (...)
(...) Fahrten nach Schleswig-Holstein für Familienbesuche sind möglich. Ab dem 18. Mai sind auch Einreisen aus touristischen Zwecken nach Schleswig-Holstein wieder erlaubt. (...)