(...) es ist unzutreffend, dass ich Kryptowährungen verbieten möchte. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.05.2021 von Fabio De Masi BSW
Antwort ausstehend von Andy Becht FDP
Antwort ausstehend von Enrico Komning AfD
Antwort 20.05.2021 von Carina Gödecke SPD
(...) Kommunen, in diesem Fall die Stadt Bochum, erheben keine Mehrwertsteuer auf Grundbesitzabgaben. Somit sind diese auch nicht von der Mehrwertsteuersenkung betroffen und können nicht an die Bürgerinnen und Bürger zurückgeführt werden. (...)
Antwort 02.06.2021 von Lisa Paus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Da sich Ihre Fragen insbesondere auf die Positionen der Partei als Ganzes - und nicht direkt auf Frau Paus parlamentarische Arbeit beziehen, können wir Ihrer Bitte an dieser Stelle nicht nachkommen. Die Beantwortung Ihrer Fragen muss über Kolleg*innen der Partei erfolgen – so ist es zwischen den demokratischen Parteien abgesprochen. (...)
Antwort 31.05.2021 von Albrecht Glaser AfD
(...) Die Renten müssen aus rechtlichen und zwingenden sozialpolitischen Gründen gesichert werden. (...)