Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael M. • 27.09.2018
Antwort von Volker Richter AfD • 27.09.2018 (...) Die AfD Hessen dringt darauf, dass bei der Übertragung von zusätzlichen Aufgaben an Städte und Gemeinden das in die hessische Verfassung aufgenommene Konnexitätsprinzip strikt beachtet wird – kurz und knapp: Wer bestellt, soll bezahlen. Dies gilt insbesondere für die mit dem Migrantenzuzug verbundenen Kosten. (...)
Frage von Heike P. • 26.09.2018
Antwort von Mathias Wagner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.10.2018 (...) Aber ich stimme Ihnen zu: Auch komplexe Themen müssen verdichtet und emotional aufbereitet werden, um sich erfolgreich vermitteln zu lassen. Ergänzend zu unserem detaillierten Wahlprogramm bieten wir daher auch andere Formate wie z.B. unseren „10-Punkte-Plan“ an. Anhand dessen können Sie sich über die wesentlichen Inhalte grüner Politik und darüber wie wir in den nächsten fünf Jahren Hessen weiter gestalten wollen informieren. (...)
Frage von Elisabeth L. • 27.08.2018
Antwort von Claudia Marino AfD • 27.08.2018 Sehr geehrte Fr. L.,
für nachfolgende Punkte möchte ich mich im Besonderen einsetzen:
Frage von Nicole T. • 25.01.2018
Antwort von Stephan Brandner AfD • 27.01.2018 (...) Sie sprechen den Austritt aus der EU an, der als letzte Lösung innerhalb des Wahlprogramms erwähnt wird. Deutschland zahlte 2016 knapp 26 Milliarden Euro allein für die Finanzierung der Aufgaben der EU, die Zahlungen werden sich durch den Austritt Großbritanniens deutlich erhöhen. (...)
Frage von Wolf H. • 30.12.2017
Antwort von Christine Buchholz Die Linke • 11.01.2018 (...) Im Wahlprogramm schreibt die AfD "dass die Dimension des afrikanischen Problems (2015 1,2 Milliarden Einwohner; 2050 prognostizierte 2,4 Milliarden Einwohner) so gewaltig ist, dass auch durch eine optimierte Entwicklungshilfepolitik dem Kontinent von außen nicht nachhaltig geholfen werden kann." (Seite 21) Ich halte es für rassistisch, von einem "Problem" oder einer "Explosion" in Bezug auf Menschen zu sprechen. Im Gegensatz zu afrikanischen Kindern will die AfD ja möglichst viele deutsche Kinder. (...)
Frage von Lukas B. • 20.09.2017
Antwort ausstehend von Esra Limbacher SPD