Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Richter
Antwort von Volker Richter
AfD
• 27.09.2018

(...) Die AfD Hessen dringt darauf, dass bei der Übertragung von zusätzlichen Aufgaben an Städte und Gemeinden das in die hessische Verfassung aufgenommene Konnexitätsprinzip strikt beachtet wird – kurz und knapp: Wer bestellt, soll bezahlen. Dies gilt insbesondere für die mit dem Migrantenzuzug verbundenen Kosten. (...)

Mathias Wagner, MdL
Antwort von Mathias Wagner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.10.2018

(...) Aber ich stimme Ihnen zu: Auch komplexe Themen müssen verdichtet und emotional aufbereitet werden, um sich erfolgreich vermitteln zu lassen. Ergänzend zu unserem detaillierten Wahlprogramm bieten wir daher auch andere Formate wie z.B. unseren „10-Punkte-Plan“ an. Anhand dessen können Sie sich über die wesentlichen Inhalte grüner Politik und darüber wie wir in den nächsten fünf Jahren Hessen weiter gestalten wollen informieren. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 27.01.2018

(...) Sie sprechen den Austritt aus der EU an, der als letzte Lösung innerhalb des Wahlprogramms erwähnt wird. Deutschland zahlte 2016 knapp 26 Milliarden Euro allein für die Finanzierung der Aufgaben der EU, die Zahlungen werden sich durch den Austritt Großbritanniens deutlich erhöhen. (...)

Portrait von Christine Buchholz
Antwort von Christine Buchholz
Die Linke
• 11.01.2018

(...) Im Wahlprogramm schreibt die AfD "dass die Dimension des afrikanischen Problems (2015 1,2 Milliarden Einwohner; 2050 prognostizierte 2,4 Milliarden Einwohner) so gewaltig ist, dass auch durch eine optimierte Entwicklungshilfepolitik dem Kontinent von außen nicht nachhaltig geholfen werden kann." (Seite 21) Ich halte es für rassistisch, von einem "Problem" oder einer "Explosion" in Bezug auf Menschen zu sprechen. Im Gegensatz zu afrikanischen Kindern will die AfD ja möglichst viele deutsche Kinder. (...)

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