Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Man sieht mich im Treppenhaus des Abgeordnetenahuses vor einer weißen Wand stehen. Ich trage ein schwarzes T-Shirt, eine braune Jacke und lache.
Antwort von Susanna Kahlefeld
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.09.2017

(...) Die Familienzusammenführung ist eins unserer Schlüsselprojekte: Wir wollen die grausame und für die Integration hinderliche Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte rückgängig machen. Wir setzen uns auch für eine Erleichterung des Nachzugs minderjähriger Geschwister von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen ein, da (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 13.09.2017

(...) Die Eintragung ist Bedingung für einen Hausausweis. Somit ist für das öffentliche Transparenzinteresse ein Verfahren etabliert, das Maß hält zwischen Transparenz und Ansprechbarkeit des Politikers. Denn eines ist für mich klar: Es kann nicht sein, dass frei gewählte Abgeordnete öffentlich Rechenschaft über jedes möglicherweise von Interessen geleitete Gespräch ablegen müssen. (...)

Portrait von Markus Söder
Antwort von Markus Söder
CSU
• 18.09.2017

(...) die Entwicklung von Portugal und Griechenland lässt sich nicht miteinander vergleichen. Portugal entwickelt sich nicht wegen eines Abschieds von der „Austeritätspolitik", sondern wegen seiner konsequenten und erfolgreichen Reformpolitik. So konnten eine Pleite abgewendet, die Wettbewerbsfähigkeit und das Vertrauen der Investoren wiedererlangt und die öffentlichen Haushalte nachhaltig saniert werden. (...)

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